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Spielhallen und Wettbüros auf der Leipziger Straße

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1506 entstanden aus Vorlage: OF 268/2 vom 05.04.2017

Betreff: Spielhallen und Wettbüros auf der Leipziger Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. auf welcher Rechtsgrundlage das neue Wettbüro in der Leipziger Straße 10 eröffnet wurde; 2. wie die Anzahl der in der Leipziger Straße befindlichen Wettbüros und Spielhallen, auch vor dem Hintergrund der seit dem letzten Jahr geltenden neuen Gesetzgebung des Landes Hessen, aus Sicht des Magistrats bewertet wird; 3. ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen der Magistrat gegen die hohe Dichte an Spielhallen und Wettbüros ergreifen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2017OFOF 268/2Spielhallen und Wettbüros auf der Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. April 2017Sie sind hier
    OMOM 1506Spielhallen und Wettbüros auf der Leipziger Straße
    Direktanregung
  3. 31. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1343Spielhallen und Wettbüros auf der Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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