Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage (II) hier: Am Wendelsplatz
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Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1471 entstanden aus Vorlage: OF 407/5 vom 25.03.2017
Betreff: Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage (II) hier: Am Wendelsplatz Der Magistrat wird gebeten, am Wendelsplatz eine Rotlichtüberwachungsanlage zu installieren.
Begründung: Im Bereich des Wendelsplatzes kommt es vermehrt zu Rotlichtverstößen. Dies gilt besonders für die Darmstädter Landstraße stadtauswärts. Da hier ein erhebliches Gefahrenpotenzial besteht, sollte Abhilfe durch die Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2017OFOF 407/5Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage (II) hier: Am WendelsplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 21. April 2017Sie sind hierOMOM 1471Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage (II) hier: Am WendelsplatzDirektanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1284Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage (II) hier: Am WendelsplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats