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Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Rumpenheimer Straße auf die Barbarossastraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Wenn auf der nördlichen Straßenseite Fahrzeuge parken, und das ist fast immer der Fall, können Linksabbieger aus der Rumpenheimer Straße ihre Vorfahrt gar nicht wahrnehmen, weil der vorhandene Straßenraum dann nicht ausreicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.02.2000 Versandpaket: 15.12.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.12.1999, OM 1428

entstanden aus Vorlage: OF 315/16 vom 09.11.1999

Betreff:

Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Rumpenheimer Straße auf die Barbarossastraße

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Ausfahrt der Rumpenheimer- auf die Barbarossastraße eine ausreichend große Halteverbotszone auszuweisen, damit die Linksabbieger aus der Rumpenheimer Straße auch nach links abbiegen können, wenn auf der Barbarossastraße vorschriftsmäßig ein Fahrzeug an der Haltemarkierung hält, um die Vorfahrt zu gewähren.

Begründung:

Wenn auf der nördlichen Straßenseite Fahrzeuge parken, und das ist fast immer der Fall, können Linksabbieger aus der Rumpenheimer Straße ihre Vorfahrt gar nicht wahrnehmen, weil der vorhandene Straßenraum dann nicht ausreicht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.02.2000 Versandpaket: 15.12.1999 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 1999OFOF 315/16Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Rumpenheimer Straße auf die BarbarossastraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 7. Dezember 1999Sie sind hier
    OMOM 1428Halteverbot gegenüber der Ausfahrt Rumpenheimer Straße auf die Barbarossastraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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