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Hammanstraße: Spielen und Radfahren

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1996, OM 1345 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.11.1996, OF 606 /3

Betreff: Hammanstraße: Spielen und Radfahren Tenor:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Planung für die Umgestaltung der Hammanstraße (zwischen Vogtstraße und Fürstenbergerstraße) auszuarbeiten, in die sowohl die Interessen der Radfahrer (Fahrradroute "Ostparallele Eschersheimer Landstraße") als auch der unter anderen von Anwohnern und dem Verkehrsausschuß der Holzhausenschule geäußerte Wunsch nach der Einrichtung einer Spielstraße Eingang finden.
  2. Die Planung ist abzustimmen mit dem ADFC, dem Verkehrsausschuß der Holzhausenschule und dem Ortsbeirat. Dabei sind die Ergebnisse des Ortstermins zu berücksichtigen.
  3. Der Ortsbeirat weist den Magistrat ausdrücklich darauf hin, daß die Entscheidungsbefugnis über die Straße gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 und Nr. 7, beim Ortsbeirat liegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 05.02.1997 Versandpaket: 10.12.1996 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 1996OFOF 606/3Hammanstraße: Spielen und RadfahrenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 1996Sie sind hier
    OMOM 1345Hammanstraße: Spielen und Radfahren
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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