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Tempo 30 in der Enkheimer Straße (Bornheimer Hohl)

Vorlagentyp: OM
65 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 121 entstanden aus Vorlage: OF 11/4 vom 17.05.2011

Betreff: Tempo 30 in der Enkheimer Straße (Bornheimer Hohl) Der Magistrat wird gebeten, in der obengenannten Straße durchgängig Tempo 30 anzuordnen.

Begründung: Das derzeit geltende Tempo 50 ist weder von der Topografie (15% Gefälle) noch von dem Charakter der Straße als Anfahrt zu Kleingartenanlagen her zu rechtfertigen. Eventuell ist sogar eine noch geringere Höchstgeschwindigkeit sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2011OFOF 11/4Tempo 30 in der Enkheimer Straße (Bornheimer Hohl)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Mai 2011Sie sind hier
    OMOM 121Tempo 30 in der Enkheimer Straße (Bornheimer Hohl)
    Direktanregung
  3. 14. November 2011STST 1205Tempo 30 in der Enkheimer Straße (Bornheimer Hohl)Stellungnahme
  4. 17. August 2012Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 1301Tempo 30 in der Enkheimer Straße (Bornheimer Hohl)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 5 · 01.11.2011
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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