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Kontrolle des Parkverbots am Leonhardstor - Aufstellen eines Fahrradständers!

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die Sanierung ist die Straße so eng, dass Einsatzfahrzeuge nicht passieren könnten. Das ist nicht zulässig! Zudem ist die Straße durch einen Poller gesichert, der aber scheinbar nicht seinen Sinn und Zweck erfüllt. Alle nur erdenklichen Möglichkeiten werden genutzt, um das Fahrrad sichern zu können. Es wäre also begrüßenswert, wenn dort in unmittelbarer Nähe ein Fahrradständer aufgestellt werden würde. . Ansicht der Stelle: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2007, ST 1196 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.05.2007, OM 1209

entstanden aus Vorlage: OF 296/1 vom 29.04.2007

Betreff:

Kontrolle des Parkverbots am Leonhardstor - Aufstellen eines Fahrradständers!

Der Magistrat wird aufgefordert, das Parkverbot öfter zu kontrollieren zu lassen und einen Fahrradständer an der oben angegebenen Stelle aufstellen zu lassen.

Begründung:

Durch die Sanierung ist die Straße so eng, dass Einsatzfahrzeuge nicht passieren könnten. Das ist nicht zulässig! Zudem ist die Straße durch einen Poller gesichert, der aber scheinbar nicht seinen Sinn und Zweck erfüllt.

Alle nur erdenklichen Möglichkeiten werden genutzt, um das Fahrrad sichern zu können. Es wäre also begrüßenswert, wenn dort in unmittelbarer Nähe ein Fahrradständer aufgestellt werden würde.

.

Ansicht der Stelle:

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2007OFOF 296/1Kontrolle des Parkverbots am Leonhardstor - Aufstellen eines Fahrradständers!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Mai 2007Sie sind hier
    OMOM 1209Kontrolle des Parkverbots am Leonhardstor - Aufstellen eines Fahrradständers!
    Direktanregung
  3. 25. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1196Kontrolle des Parkverbots am Leonhardstor- Aufstellen eines Fahrradständers!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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