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Mukiva e.V. darf nicht zum Opfer eines Unglücks werden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Magistrat hat aufgrund von Initiativen aus dem Ortsbeirat mit Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 978, mitgeteilt, dass "die Öffnung zum Stadtteil heute zum konzeptionellen Selbstverständnis vieler Kitas (gehört) und dem Stand der aktuellen Fachdiskussion entspricht. Der Magistrat befürwortet diesen Ansatz (Mukiva e.V.) uneingeschränkt". In der Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2002, ST 126, hat der Magistrat den Standort Ringelstraße/Berger Straße grundsätzlich befürwortet, jedoch auf Verhandlungsbedarf verwiesen. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22.01.2002 mit der Etatanregung EA 23 entsprechende Mittel bereitgestellt. Ebenso ist der angestrebte Umzug der Wunsch des Ortsbeirats und natürlich des Vereins selbst. Es ist sicherzustellen, dass der Verein Mukiva e.V. bei der weiteren, nun beschleunigten Beplanung des in Frage stehenden Grundstücks Berücksichtigung findet. Es kann und darf nicht sein, dass im Nachgang zu den tragischen und skandalösen Einsturz einer Mauer des entsprechenden Geländes erneut Kinder die Leidtragenden dieser Ereignisse sein sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2002, ST 1477 Versandpaket: 23.05.2002 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.05.2002, OM 1208

entstanden aus Vorlage: OF 254/4 vom 14.05.2002

Betreff:

Mukiva e.V. darf nicht zum Opfer eines Unglücks werden

Der Magistrat wird eindringlich gebeten, dem Verein Mukiva e.V., wie zugesagt, im projektierten Neubau Ringelstraße 53-55 zu einer Bleibe zu verhelfen.

Begründung:

Der Magistrat hat aufgrund von Initiativen aus dem Ortsbeirat mit Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 978, mitgeteilt, dass "die Öffnung zum Stadtteil heute zum konzeptionellen Selbstverständnis vieler Kitas (gehört) und dem Stand der aktuellen Fachdiskussion entspricht. Der Magistrat befürwortet diesen Ansatz (Mukiva e.V.) uneingeschränkt". In der Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2002, ST 126, hat der Magistrat den Standort Ringelstraße/Berger Straße grundsätzlich befürwortet, jedoch auf Verhandlungsbedarf verwiesen.

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22.01.2002 mit der Etatanregung EA 23 entsprechende Mittel bereitgestellt. Ebenso ist der angestrebte Umzug der Wunsch des Ortsbeirats und natürlich des Vereins selbst. Es ist sicherzustellen, dass der Verein Mukiva e.V. bei der weiteren, nun beschleunigten Beplanung des in Frage stehenden Grundstücks Berücksichtigung findet. Es kann und darf nicht sein, dass im Nachgang zu den tragischen und skandalösen Einsturz einer Mauer des entsprechenden Geländes erneut Kinder die Leidtragenden dieser Ereignisse sein sollen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2002Sie sind hier
    OMOM 1208Mukiva e.V. darf nicht zum Opfer eines Unglücks werden
    Direktanregung
  2. 14. Mai 2002OFOF 254/4Mukiva e.V. darf nicht zum Opfer eines Unglücks werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. August 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1477MuKiVa darf nicht zum Opfer eines Unglücks werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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