Die Verkehrsbeschilderung sollte sichtbar sein
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 02.07.1996, OM 1199 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.06.1996, OF 520 /4
Betreff: Die Verkehrsbeschilderung sollte sichtbar sein Tenor: Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, daß die Verkehrsbeschilderung an der Einmündung des Weges "Herrenwäldchen" in die Enkheimer Straße/Zeuläckerstraße in Ordnung gebracht wird. Dazu ist 1. das Schild "Verbot der Einfahrt" (Nr. 267) an das Geländer (siehe Skizze) zu versetzen. 2. das Schild "Verboten für Fahrzeuge aller Art (ausgenommen Radfahrer)" (Nr. 250) am Anfang des Weges "Herrenwäldchen" wieder anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.09.1996 Versandpaket: 09.07.1996 Aktenzeichen: 66-7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juni 1996OFOF 520/4Die Verkehrsbeschilderung sollte sichtbar seinOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Juli 1996Sie sind hierOMOM 1199Die Verkehrsbeschilderung sollte sichtbar seinDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats