Es sind zwar an den genannten Stellen Poller auf dem Bürgersteig angebracht, das hindert aber meistens immer die gleichen rücksichtslosen Autofahrer keineswegs, auf der Straße vor den Pollern zu parken. Da Behinderte sowieso zu den Schwächsten unserer Gesellschaft gehören, trauen sich viele auch nicht, diese Fahrer anzusprechen. Das mindeste was dann nämlich passiert, sind üble Beschimpfungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

Stellungnahme vom 20.08.1996 Versandpaket: 11.06.1996 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 04.06.1996, OM 1170 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.05.1996, OF 510 /4

Betreff: Abgesenkte Bürgersteige Mainkur- und Spessartstraße/Nähe Uhrtürmchen Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die oben genannten Bürgersteige so freizuhalten, daß sowohl Rollstuhlfahrer-/innen, Eltern mit Kinderwagen, als auch Gehbehinderte die abgesenkten Bürgersteige wirklich benutzen können.

Begründung: Es sind zwar an den genannten Stellen Poller auf dem Bürgersteig angebracht, das hindert aber meistens immer die gleichen rücksichtslosen Autofahrer keineswegs, auf der Straße vor den Pollern zu parken. Da Behinderte sowieso zu den Schwächsten unserer Gesellschaft gehören, trauen sich viele auch nicht, diese Fahrer anzusprechen. Das mindeste was dann nämlich passiert, sind üble Beschimpfungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

Stellungnahme vom 20.08.1996 Versandpaket: 11.06.1996 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

20. Mai 1996OFOF 510/4Abgesenkte Bürgersteige Mainkur- und Spessartstraße/Nähe UhrtürmchenOrtsbeiratsantrag · SPD
4. Juni 1996Sie sind hier
OMOM 1170Abgesenkte Bürgersteige Mainkur- und Spessartstraße/Nähe Uhrtürmchen
Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).