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Wiederaufstellen der Poller in der Rittergasse

Vorlagentyp: OM
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Zu 1.: Der Abbau der Poller in der Rittergasse hat die vom Ortsbeirat befürchteten Auswirkungen. Der Bürgersteig wird zunehmend als Parkfläche genutzt. Hieran ändern auch die aufgezeichneten Markierungen zur Begrenzung der Parkplätze nichts. Für ältere Menschen, Behinderte und Familien mit Kinderwagen ist der Bürgersteig der Rittergasse nur noch schwer zu passieren.

Zu 2.: Noch dramatischer als im Falle der entfernten Poller in der Rittergasse stellt sich die Situation im Wasserweg dar. Hier ist oftmals schon der nicht gehandicapte Fußgänger gezwungen, auf die Straße auszuweichen. Beim Wasserweg handelt es sich auch um einen Schulweg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2007, ST 979 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.04.2007, OM 1136

entstanden aus Vorlage: OF 243/5 vom 05.04.2007

Betreff:

Wiederaufstellen der Poller in der Rittergasse

Der Magistrat wird gebeten,

  1. die in der Rittergasse (zwischen Dreieichstraße und Wasserweg) entfernten Poller wieder aufzustellen und
  2. auf dem Bürgersteig des Wasserweges zwischen Willemer- und Seehofstraße Poller aufzustellen, um zu verhindern, dass Pkws den Gehweg zuparken.

Begründung:

Zu 1.: Der Abbau der Poller in der Rittergasse hat die vom Ortsbeirat befürchteten Auswirkungen. Der Bürgersteig wird zunehmend als Parkfläche genutzt. Hieran ändern auch die aufgezeichneten Markierungen zur Begrenzung der Parkplätze nichts. Für ältere Menschen, Behinderte und Familien mit Kinderwagen ist der Bürgersteig der Rittergasse nur noch schwer zu passieren.

Zu 2.: Noch dramatischer als im Falle der entfernten Poller in der Rittergasse stellt sich die Situation im Wasserweg dar. Hier ist oftmals schon der nicht gehandicapte Fußgänger gezwungen, auf die Straße auszuweichen. Beim Wasserweg handelt es sich auch um einen Schulweg.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2007OFOF 243/5Wieder aufstellen der Poller in der RittergasseOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 20. April 2007Sie sind hier
    OMOM 1136Wiederaufstellen der Poller in der Rittergasse
    Direktanregung
  3. 14. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 979Wiederaufstellen der Poller in der RittergasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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