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Diagonalsperre in der Ringelstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.04.1996, OM 1135 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.03.1996, OF 499 /4

Betreff: Diagonalsperre in der Ringelstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten, an der Ecke Ringelstraße/Ecke Fechenheimer Straße das Schild "Achtung Kreuzung" zu entfernen und statt dessen Schilder "Rechtsabbieger" anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.07.1996 Versandpaket: 07.05.1996 Aktenzeichen: 66-7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 1996OFOF 499/4Diagonalsperre in der RingelstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. April 1996Sie sind hier
    OMOM 1135Diagonalsperre in der Ringelstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_1135_1996 Diagonalsperre in der Ringelstraße

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