Provisorisches Tempo 30 in der Geisenheimer Straße und Ingelheimer Straße in Schwanheim
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 23.04.1996, OM 1100 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.03.1996, OF 1053 /6
Betreff: Provisorisches Tempo 30 in der Geisenheimer Straße und Ingelheimer Straße in Schwanheim Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, im Einbahnstraßensystem im Schwanheimer Nord-Westen, in den Straßen Ingelheimer Straße und Geisenheimer Straße, Tempo 30 einzurichten bis die Straßenkonstruktion in einen ordnungsgemäßen Zustand gebracht ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.06.1996 Versandpaket: 30.04.1996 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. März 1996OFOF 1053/6Provisorisches Tempo-30 in der Geisenheimer Straße und Ingelheimer Straße in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. April 1996Sie sind hierOMOM 1100Provisorisches Tempo 30 in der Geisenheimer Straße und Ingelheimer Straße in SchwanheimDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats