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Bei der Nahversorgung der Anwohner auch einmal neue Wege gehen

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Porthstraße 10 befand sich ein HL-Markt, der der Nahversorgung der Anwohner diente. Leider war die Verkaufsfläche nicht so groß, dass sie für die Verkaufsstrategien von Großkonzernen ausreichend war, woraufhin dieser Markt geschlossen wurde. Es kann aber nicht hingenommen werden, dass die Versorgung der Anwohner mit Grundnahrungsmitteln nicht mehr geleistet wird. In unmittelbarer Nachbarschaft befindet sich das Sozialzentrum mit Senioren- und Behindertenwohnungen, die ein Anrecht auf ein Nahversorgungsangebot haben. Es kann nicht zur Grundvoraussetzung gehören, dass jeder, der Einkäufe tätigen will, ein Auto oder öffentliche Verkehrsmittel in Anspruch nehmen muss, die wiederum mit zusätzlichen Kosten verbunden sind. Nicht nur unter ökologischen Gesichtspunkten ist dieser Markt zwingend sondern auch aus sozialen. Die Stadt steht für alle Bürgerinnen und Bürger in der Verantwortung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2007, ST 1032 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.04.2007, OM 1098

entstanden aus Vorlage: OF 288/10 vom 28.03.2007

Betreff:

Bei der Nahversorgung der Anwohner auch einmal neue Wege gehen

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, in der Porthstraße 10 einen CAP-Markt anzusiedeln.

Begründung:

In der Porthstraße 10 befand sich ein HL-Markt, der der Nahversorgung der Anwohner diente. Leider war die Verkaufsfläche nicht so groß, dass sie für die Verkaufsstrategien von Großkonzernen ausreichend war, woraufhin dieser Markt geschlossen wurde. Es kann aber nicht hingenommen werden, dass die Versorgung der Anwohner mit Grundnahrungsmitteln nicht mehr geleistet wird. In unmittelbarer Nachbarschaft befindet sich das Sozialzentrum mit Senioren- und Behindertenwohnungen, die ein Anrecht auf ein Nahversorgungsangebot haben. Es kann nicht zur Grundvoraussetzung gehören, dass jeder, der Einkäufe tätigen will, ein Auto oder öffentliche Verkehrsmittel in Anspruch nehmen muss, die wiederum mit zusätzlichen Kosten verbunden sind. Nicht nur unter ökologischen Gesichtspunkten ist dieser Markt zwingend sondern auch aus sozialen. Die Stadt steht für alle Bürgerinnen und Bürger in der Verantwortung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2007OFOF 288/10Bei der Nahversorgung der Anwohner auch mal neue Wege gehenOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 17. April 2007Sie sind hier
    OMOM 1098Bei der Nahversorgung der Anwohner auch einmal neue Wege gehen
    Direktanregung
  3. 25. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1032Bei der Nahversorgung der Anwohner auch einmal neue Wege gehenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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