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Illegale Müllentsorgung in Parknähe stoppen

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In unmittelbarer Nähe des ehemaligen Stellwerkgebäudes ist ein Kleingarten zu einem illegalen Müllabladeplatz verkommen. Dieser Zustand ist an sich schon beklagenswert. Dass er zudem an eine beliebte Grünanlage grenzt, macht die Angelegenheit nur umso dringlicher. Die erwünschte Sauberkeit im Ostpark sollte nicht länger durch einen angrenzenden Ort der Vermüllung konterkariert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2007, ST 974 Aktenzeichen: 79 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.04.2007, OM 1085

entstanden aus Vorlage: OF 171/4 vom 01.04.2007

Betreff:

Illegale Müllentsorgung in Parknähe stoppen

Der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Bahn AG Kontakt aufzunehmen und die Vermüllung eines brachliegenden Schrebergartens zwischen den Bahngleisen nordöstlich des Ostbahnhofs und dem Ostpark zu beheben. Ungenutzte Flächen in diesem Bereich sollten stattdessen entsprechend der Umgebung bepflanzt werden.

Begründung:

In unmittelbarer Nähe des ehemaligen Stellwerkgebäudes ist ein Kleingarten zu einem illegalen Müllabladeplatz verkommen. Dieser Zustand ist an sich schon beklagenswert. Dass er zudem an eine beliebte Grünanlage grenzt, macht die Angelegenheit nur umso dringlicher.

Die erwünschte Sauberkeit im Ostpark sollte nicht länger durch einen angrenzenden Ort der Vermüllung konterkariert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2007OFOF 171/4Illegale Müllentsorgung in Parknähe stoppenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. April 2007Sie sind hier
    OMOM 1085Illegale Müllentsorgung in Parknähe stoppen
    Direktanregung
  3. 15. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 974Illegale Müllentsorgung in Parknähe stoppenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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