Rodung der Grünanlage am Frankensteiner Platz vor dem Haus Nummer 25 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.1995, § 5034
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Die Frist von zwölf Wochen ist abgelaufen und der Ortsbeirat möchte endlich eine Reaktion auf seine Ortsbeiratsanregung erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.05.1996 Versandpaket: 12.03.1996 Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.03.1996, OM 1050 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.02.1996, OF 631 /5
Betreff: Rodung der Grünanlage am Frankensteiner Platz vor dem Haus Nummer 25 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.1995, § 5034 Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die OA 1562 vom 25.08.1995 zu realisieren.
Begründung: Die Frist von zwölf Wochen ist abgelaufen und der Ortsbeirat möchte endlich eine Reaktion auf seine Ortsbeiratsanregung erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.05.1996 Versandpaket: 12.03.1996 Aktenzeichen: 66-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. März 1996 richtete Ortsbeirat 5 diese Direktanregung an den Magistrat.