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Fußgängerweg sehr stark eingeschränkt

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.03.2007, OM 1036

entstanden aus Vorlage: OF 314/9 vom 08.03.2007

Betreff:

Fußgängerweg sehr stark eingeschränkt

In der Straße "An den Weiden“, bei Hausnummer 8, wurde mitten in den Fußweg ein Kasten (vermutlich von der Deutschen Post) gesetzt. Dieser Kasten blockiert die Fußgänger sehr stark.

Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten,

  1. ob eine Genehmigung für diesen Kasten vorliegt und
  2. wenn ja, warum eine Genehmigung für diese Art der "Bebauung“ erteilt wurde.
  3. Wenn nein, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dieser Kasten unverzüglich zurückgebaut wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2007OFOF 314/9Fußgängerweg sehr stark eingeschränktOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. März 2007Sie sind hier
    OMOM 1036Fußgängerweg sehr stark eingeschränkt
    Direktanregung
  3. 14. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 984Fußgängerüberweg sehr stark eingeschränktStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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