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Kinder- und Jugendhaus Kalbach Bericht des Magistrats, Dezernat Planung, B 198 vom 15.03.1993

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 12
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Inhalt

OBR-Initiative vom 07.05.1993, OI 9 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.04.1993, OF 6 /12

Betreff: Kinder- und Jugendhaus Kalbach Bericht des Magistrats, Dezernat Planung, B 198 vom 15.03.1993 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 und 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, in einem gesondert zu vereinbarenden Termin dem Ortsbeirat die Planungsüberlegungen zur Ausweisung eines Standortes für ein Kinder- und Jugendhaus zu erläutern. Dabei ist von Vertretern des Jugendamtes, des Planungsamtes und des Umweltamtes aufzuzeigen, inwieweit die Flurstücke 79/1 und 80/1 - Am Brunnengarten 19 - eine Umwidmung von Grünfläche in Bauland erfahren können, frei von Altlasten sind (Kraftfahrzeugwerkstatt), von den Abgasen der Umgehungsstraße nicht extrem belastet werden (Spiel- und Bolzplatznutzung) und ob der Privateigentümer grundsätzlich bereit ist, diese Grundstücke an die Stadt zu veräußern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 12 diese Initiative ein.

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