Kinder- und Jugendhaus Kalbach Bericht des Magistrats, Dezernat Planung, B 198 vom 15.03.1993
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Am Brunnengarten — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Installation von Tauschschränken in Kalbach-Riedberg nach Vorbild des Pilotprojekts in Griesheim21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verkehrssicherheit in der Straße Am Brunnengarten18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mehr und sicherer Raum für Fußgänger in Kalbach18.02.2022 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Am Brunnengarten per E-MailInhalt
OBR-Initiative vom 07.05.1993, OI 9 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.04.1993, OF 6 /12
Betreff: Kinder- und Jugendhaus Kalbach Bericht des Magistrats, Dezernat Planung, B 198 vom 15.03.1993 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 und 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, in einem gesondert zu vereinbarenden Termin dem Ortsbeirat die Planungsüberlegungen zur Ausweisung eines Standortes für ein Kinder- und Jugendhaus zu erläutern. Dabei ist von Vertretern des Jugendamtes, des Planungsamtes und des Umweltamtes aufzuzeigen, inwieweit die Flurstücke 79/1 und 80/1 - Am Brunnengarten 19 - eine Umwidmung von Grünfläche in Bauland erfahren können, frei von Altlasten sind (Kraftfahrzeugwerkstatt), von den Abgasen der Umgehungsstraße nicht extrem belastet werden (Spiel- und Bolzplatznutzung) und ob der Privateigentümer grundsätzlich bereit ist, diese Grundstücke an die Stadt zu veräußern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Mai 1993 brachte der Ortsbeirat 12 diese Initiative ein.