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Hundefreie Zone an der Kindertagesstätte 109

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 8
28 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 25.06.1998, OI 85 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.05.1998, OF 197 /8

Betreff: Hundefreie Zone an der Kindertagesstätte 109 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, eine Fläche von zwei Dritteln der neben der Kindertagesstätte nördlich der Oberfeldstraße befindlichen Wiese provisorisch einzuzäunen, wobei eine angemessene Anzahl an Eingangstoren vorzusehen ist. An den Eingangstoren sind Hundeverbotsschilder anzubringen. Nach einem halben Jahr ist dem Ortsbeirat über das Ergebnis zu berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 1998Sie sind hier
    OIOI 85Hundefreie Zone an der Kindertagesstätte 109
    Initiative
  2. 4. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 11Hundefreie Zone an der Kindertagesstätte 109Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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