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Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Ortsbezirk 6

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

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OBR-Initiative vom 07.12.1993, OI 77 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.12.1993, OF 275 /6

Betreff: Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Ortsbezirk 6 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, im Ortsbezirk 6 zuerst die beschlossenen Tempo-30-Zonen am Neufeld und Westerbachsiedlung zu realisieren, die ohne großen Aufwand nur mit Schildern und Markierungen zu verwirklichen sind und die einen verhältnismäßig kleinen Bereich umfassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Dezember 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Initiative ein.

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