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Neubau einer Kindertagesstätte an der Platenstraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 9
Vorlage
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Inhalt

OBR-Initiative vom 23.04.1998, OI 67 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1998, OF 404 /9

Betreff: Neubau einer Kindertagesstätte an der Platenstraße Vorgang: OM 267/97 Stellungnahme des Dezernates VI - Stadtschulamt - vom 24.02.1998 Ortstermin am 17.03.1998 Tenor: Der Magistrat wird nach Kenntnis der Stellungnahme des Dezernates VI - Schulamt - vom 24.02.1998 und dem Ortstermin am 17.03.1998 gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Kindertagesstätte, die bisher an der Stefan-Zweig-Straße vorgesehen war, nicht zu bauen, sondern als neuen Standort das Flurstück 12 Flurstücknummer 23/2 vorzusehen, das neben der Platenschule liegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Versandpaket: 29.04.1998 Aktenzeichen: 406

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 1998 brachte der Ortsbeirat 9 diese Initiative ein.

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