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Weg von der Windthorst- zur Sieringstraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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OBR-Initiative vom 20.01.1998, OI 57 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1998, OF 231 /6

Betreff: Weg von der Windthorst- zur Sieringstraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, im Entwurf des neuen Etats Mittel vorzusehen, um den oben genannten Weg - entweder durch ein wasser- und luftdurchlässiges Verbundpflaster instandzusetzen - oder - falls Haushaltsmittel dafür nicht ausreichen - mit einer neuen wassergebundenen Decke zu versehen, dann aber durch Poller die Durchfahrt von Kraftfahrzeugen zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 1998Sie sind hier
    OIOI 57Weg von der Windthorst- zur Sieringstraße
    Initiative
  2. 30. März 1998Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 219Weg von der Windthorststraße zur Sieringstraße hier: InstandsetzungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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