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Einrichtung der Tempo-30-Zone im Ortsbeirat 5 (Sachsenhausen) Bereichsnummer 5.16

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren

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Initiative vom 24.01.2003, OI 50

entstanden aus Vorlage: OF 408/5 vom 03.01.2003

Betreff:

Einrichtung der Tempo-30-Zone im Ortsbeirat 5 (Sachsenhausen) Bereichsnummer 5.16

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den im Jahre 2000 von dem Darmstädter Planungsbüro R+T und Partner erarbeiteten Sachsenhäuser Tempo-30-Zonenbereich 5.16 in die Tat umzusetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Versandpaket: 29.01.2003 Aktenzeichen: 32 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2003OFOF 408/5Einrichtung der Tempo-30-Zone im Ortsbeirat 5 (Sachsenhausen) Bereichsnummer 5.16Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2003Sie sind hier
    OIOI 50Einrichtung der Tempo-30-Zone im Ortsbeirat 5 (Sachsenhausen) Bereichsnummer 5.16
    Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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