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Das - veränderte - Provisorium als Dauerlösung - Querungsmöglichkeit auf der Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 15.07.1993, OI 49 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.07.1993, OF 59 /3

Betreff: Das - veränderte - Provisorium als Dauerlösung - Querungsmöglichkeit auf der Eckenheimer Landstraße Tenor: Die Vorlage wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 Satz 3 GO OBR) Die Drucksache lautet: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die zum Zwecke der Abfahrt des Baustellenverkehrs eingerichtete Querungsmöglichkeit auf der Eckenheimer Landstraße südlich der Einmündung Cronstettenstraße für PKW- beziehungsweise Individualverkehr insgesamt freigegeben werden kann und in dieser Form als Dauerregelung praktikabel ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juli 1993Sie sind hier
    OIOI 49Das - veränderte - Provisorium als Dauerlösung - Querungsmöglichkeit auf der Eckenheimer Landstraße
    Initiative
  2. 15. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 696Das - veränderte - Provisorium als Dauerlösung - Querungsmöglichkeit auf der Eckenheimer LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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