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Ruhiger Wohnen "Auf dem Mühlberg"

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 5
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 31.10.1997, OI 41 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.10.1997, OF 94 /5

Betreff: Ruhiger Wohnen "Auf dem Mühlberg" Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, 1. das Teilstück der Straße "Auf dem Mühlberg" zwischen Offenbacher Landstraße und Lettigkautweg als Einbahnstraße in Richtung Lettigkautweg einzurichten; 2. die Straße nur für Anlieger freizugeben; 3. das Tempo auf 30 km/h zu reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 1997Sie sind hier
    OIOI 41Ruhiger Wohnen "Auf dem Mühlberg"
    Initiative
  2. 6. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 94Ruhiger Wohnen "Auf dem Mühlberg"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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