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Gehweg für Menschen und nicht für Autos Poller in der Kelsterbacher Straße Nr. 16

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 5
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Inhalt

OBR-Initiative vom 09.07.1993, OI 36 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1993, OF 61 /5

Betreff: Gehweg für Menschen und nicht für Autos Poller in der Kelsterbacher Straße Nr. 16 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Gehweg vor dem Haus Kelsterbacher Straße 16 abzupollern, so daß Fußgänger ungehindert an der in den Bürgersteig hineinragenden Eingangstreppe vorbeikommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Versandpaket: 20.07.1993 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Initiative ein.

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