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Tempo-30-Zone Eckenheim 10.9 und 10.10

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 10
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 26.11.1996, OI 352 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.11.1996, OF 496 /10

Betreff: Tempo-30-Zone Eckenheim 10.9 und 10.10 Tenor: Der Ortsbeirat befürwortet die vorgelegte Planung der Tempo-30-AG des Amtes für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung für die Tempo-30-Zonen 10.9 und 10.10 in vollem Umfang mit folgenden Ergänzungen: In der Sigmund-Freud-Straße soll dreimal "30 km" auf die Fahrbahn gemalt werden, - einmal in der Höhe Steinkleestraße/Sigmund-Freud-Straße, - zweimal in der Höhe Niederbornstraße/Sigmund-Freud-Straße. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die vorgenannte Planung und die gewünschte Ergänzung umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Versandpaket: 04.12.1996 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. November 1996 brachte der Ortsbeirat 10 diese Initiative ein.

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