Statt ordentlichen Gehweg neu zu plätteln, lieber Sperrflächen und Stellvertreter
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OBR-Initiative vom 30.05.1996, OI 312 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.05.1996, OF 1370 /9
Betreff: Statt ordentlichen Gehweg neu zu plätteln, lieber Sperrflächen und Stellvertreter Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, statt den Gehweg in der Paul-Heyse-Straße erneuern zu lassen, - die Kölner Teller in den Straßen An den drei Brunnen und Am Großen Berge entfernen zu lassen und - in den Straßen Am Eisernen Schlag, An den drei Brunnen, Am Großen Berge und Rebgärten Sperrflächen anbringen und Stellvertreter aufstellen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 1996Sie sind hierOIOI 312Statt ordentlichen Gehweg neu zu plätteln, lieber Sperrflächen und StellvertreterInitiative
- 6. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 747Statt ordentlichen Gehweg neu zu plätteln, lieber Sperrflächen und StellvertreterMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet