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Straßenarbeiten im Dichterviertel

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 9
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Inhalt

OBR-Initiative vom 30.05.1996, OI 310 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.05.1996, OF 1366 /9

Betreff: Straßenarbeiten im Dichterviertel Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, im Zusammenhang mit den Gehwegarbeiten in der Mörickestraße oder, falls die zur Verfügung stehenden Mittel dafür nicht ausreichen, vorrangig hierzu die zugesagten Veränderungen im Kreuzungsbereich Eichendorff-/Liliencron-/Fallerslebenstraße durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Versandpaket: 04.06.1996 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Mai 1996 brachte der Ortsbeirat 9 diese Initiative ein.

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