Tempo-30-Zone 2.7
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OBR-Initiative vom 06.05.1996, OI 306 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.05.1996, OF 430 /2
Betreff: Tempo-30-Zone 2.7 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, auf das von dem Ortsbeirat geforderte Teilstück der Braunfelsstraße im Rahmen der Tempo-30-Zone eine Spielfläche einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 1996Sie sind hierOIOI 306Tempo-30-Zone 2.7Initiative
- 20. September 1996Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 589Tempo-30-Zone 2.7; hier: Spielfläche in der BraunfelsstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet