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Schulwegsicherung Merianschule: Wieviele Warteschleifen noch?

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
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Inhalt

OBR-Initiative vom 17.06.1993, OI 29 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.06.1993, OF 35 /3 OBR-Fraktionsantrag vom 02.06.1993, OF 35 /3

Betreff: Schulwegsicherung Merianschule: Wieviele Warteschleifen noch? Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die vom Ortsbeirat in mehreren Vorlagen beschlossenen Maßnahmen im Bereich der Burgstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit der Merianschule auch endlich umzusetzen, gegebenenfalls auch im Vorgriff auf eine komplette Einrichtung der betreffenden Tempo-30-Zone. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Versandpaket: 22.06.1993 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Initiative ein.

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