30 km/h-Hinweise im Riederwald

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 11Erstellt: 12.02.1996

24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

OBR-Initiative vom 12.02.1996, OI 293 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.01.1996, OF 361 /11

Betreff: 30 km/h-Hinweise im Riederwald Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, an den vier Eingängen zur Siedlung Riederwald (Lahmeyerstraße, Schäfflestraße, Rümelinstraße, Johanna-Tesch-Platz) Hinweise auf die Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h auf die Fahrbahn aufmalen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

12. Februar 1996Sie sind hier
OIOI 29330 km/h-Hinweise im Riederwald
Initiative
29. Juli 1996Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 43230 km/h-Hinweise im RiederwaldMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.