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Umwandlung der Tempo-40-Zone in der Mainfeldstraße in eine Tempo-30-Zone

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 5
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OBR-Initiative vom 03.11.1995, OI 269 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.10.1995, OF 514 /5

Betreff: Umwandlung der Tempo-40-Zone in der Mainfeldstraße in eine Tempo-30-Zone Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, das Gebiet zwischen Deutschordenstraße im Osten, Bruchfeldstraße im Süden, Eisenbahndamm im Westen und Niederräder Ufer im Norden mit Ausnahme der Grundnetzstraßen als Tempo-30-Zone auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Versandpaket: 14.11.1995 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1995 brachte der Ortsbeirat 5 diese Initiative ein.

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