Jetzt gibt es die Möglichkeit, die Straßen in den ehemaligen US-Wohnsiedlungen fußgängerfreundlich (aber nicht fahrradfeindlich) zu gestalten
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OBR-Initiative vom 22.06.1995, OI 238 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1063 /9
Betreff: Jetzt gibt es die Möglichkeit, die Straßen in den ehemaligen US-Wohnsiedlungen fußgängerfreundlich (aber nicht fahrradfeindlich) zu gestalten Tenor: Bezug: Werksmeldungen des Straßenbauamtes vom 04.05.1995, Nr. 12/95 und Nr. 13/95 Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, bei den Instandsetzungsarbeiten in der Stefan-Zweig-, Sundermann-, Franz-Werfel-, Franz-Kafka-, Platen-, Ricarda-Huch-, Selma-Lagerlöf- und Rudolf-Presber-Straße an allen Kreuzungen die Querungen für Fußgängerinnen und Fußgänger auf das Niveau der Gehsteige anzuheben. Für das bequeme Befahren mit Fahrrädern sollten die Aufpflasterungen am rechten Rand mit Auffahrtsrampe versehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 1995Sie sind hierOIOI 238Jetzt gibt es die Möglichkeit, die Straßen in den ehemaligen US-Wohnsiedlungen fußgängerfreundlich (aber nicht fahrradfeindlich) zu gestaltenInitiative
- 23. Oktober 1995Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 632Jetzt gibt es die Möglichkeit, die Straßen in den ehemaligen US-Wohnsiedlungen fußgängerfreundlich (aber nicht fahrradfeindlich) zu gestaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet