Fußweg zwischen Wartburgstraße und Wagengasse
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OBR-Initiative vom 23.05.1995, OI 228 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.05.1995, OF 817 /6
Betreff: Fußweg zwischen Wartburgstraße und Wagengasse Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Fußweg zwischen Wartburgstraße und Wagengasse 1996 aus laufenden Haushaltsmitteln so instandsetzen zu lassen, daß der vielbegangene Weg nach Regenfällen nicht mehr eine Schlammwüste, bei Frost keine Eisbahn, darstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 1995Sie sind hierOIOI 228Fußweg zwischen Wartburgstraße und WagengasseInitiative
- 15. Dezember 1995Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 764Instandsetzung des Fußweges zwischen Wartburgstraße und WagengasseMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet