Instandsetzung der Prager Straße, der Straße Alt-Nieder-Eschbach und der Heinrich-Becker-Straße - Fortsetzung

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 15Erstellt: 05.05.1995

20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

OBR-Initiative vom 05.05.1995, OI 220 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1995, OF 282 /15

Betreff: Instandsetzung der Prager Straße, der Straße Alt-Nieder-Eschbach und der Heinrich-Becker-Straße - Fortsetzung Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, um die teils erheblich beschädigten Oberflächen der angegebenen Straßen instandzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. Mai 1995Sie sind hier
OIOI 220Instandsetzung der Prager Straße, der Straße Alt-Nieder-Eschbach und der Heinrich-Becker-Straße - Fortsetzung
Initiative
22. September 1995Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 584Instandsetzung der Prager Straße, der Straße Alt-Niedereschbach und der Heinrich-Becker-Straße FortsetzungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.