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Tempo 30-Zone 9.9 Schreiben des Amtes für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung vom 31.01.1995, 61.C 23 Bo/Wn

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 9
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Inhalt

OBR-Initiative vom 27.04.1995, OI 214 entstanden aus Vorlage: Sonstiger Antrag

Betreff: Tempo 30-Zone 9.9 Schreiben des Amtes für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung vom 31.01.1995, 61.C 23 Bo/Wn Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 09.09.1993, V 234 Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 29.04.1994 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 01.09.1994, V 859 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 08.12.1994 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 10.02.1994, V 521 Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 12.12.1994 Initiative des Ortsbeirates 9 vom 26.05.1994, OI 134 Tenor: Der vorgelegten Planung wird mit der Maßgabe zugestimmt, - daß bis zur Einrichtung der Tempo-30-Zonen in Alt-Eschersheim auch die Aufhebung des Halteverbots auf der westlichen Seite der Bonameser Straße erfolgt ist (siehe dazu Stellungnahme vom 29.04.1994 zur V 234); - daß im Zuge der Beschilderungsmaßnahmen auch die Dreihäusergasse für Radfahrer/-innen im Gegenverkehr geöffnet wird, wie dies dem Ortsbeirat 9 in der Stellungnahme vom 12.12.1994 zugesagt wurde; - daß gleichzeitig in der Maybachstraße, Mündung Alt-Eschersheim, auf der markierten Fläche Wellmann-Poller aufgestellt werden; - daß mit den Maßnahmen keine Verzögerung in der Umsetzung erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Versandpaket: 10.05.1995 Aktenzeichen: 611-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Initiative ein.

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