Tempo 30-Zone 9.9 Schreiben des Amtes für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung vom 31.01.1995, 61.C 23 Bo/Wn
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Neues zu Dreihäusergasse per E-MailInhalt
OBR-Initiative vom 27.04.1995, OI 214 entstanden aus Vorlage: Sonstiger Antrag
Betreff: Tempo 30-Zone 9.9 Schreiben des Amtes für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung vom 31.01.1995, 61.C 23 Bo/Wn Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 09.09.1993, V 234 Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 29.04.1994 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 01.09.1994, V 859 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 08.12.1994 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 10.02.1994, V 521 Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 12.12.1994 Initiative des Ortsbeirates 9 vom 26.05.1994, OI 134 Tenor: Der vorgelegten Planung wird mit der Maßgabe zugestimmt, - daß bis zur Einrichtung der Tempo-30-Zonen in Alt-Eschersheim auch die Aufhebung des Halteverbots auf der westlichen Seite der Bonameser Straße erfolgt ist (siehe dazu Stellungnahme vom 29.04.1994 zur V 234); - daß im Zuge der Beschilderungsmaßnahmen auch die Dreihäusergasse für Radfahrer/-innen im Gegenverkehr geöffnet wird, wie dies dem Ortsbeirat 9 in der Stellungnahme vom 12.12.1994 zugesagt wurde; - daß gleichzeitig in der Maybachstraße, Mündung Alt-Eschersheim, auf der markierten Fläche Wellmann-Poller aufgestellt werden; - daß mit den Maßnahmen keine Verzögerung in der Umsetzung erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Versandpaket: 10.05.1995 Aktenzeichen: 611-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. April 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Initiative ein.