Ingelheimer Straße und Geisenheimer Straße in Schwanheim
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Initiative vom 07.11.2000, OI 208
entstanden aus Vorlage: OF 1109/6 vom 31.10.2000
Betreff:
Ingelheimer Straße und Geisenheimer Straße in Schwanheim
Vorgang:
V 730 OBR 6 V 1119 OBR 6 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2000
Tenor:
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, mit Überreichung von Detailplänen über die Baumaßnahmen Grundsanierung der Geisenheimer Straße und der Ingelheimer Straße zu berichten, ohne dass der Bautermin für die Grundsanierung im Februar/März 2001 verzögert wird.
Mit oben genannter Stellungnahme wurde ausgeführt, "es wird geprüft, inwieweit zusätzliche Stellplätze im öffentlichen Verkehrsraum geschaffen werden können." Das Resultat dieser Prüfung wurde dem Ortsbeirat 6 bisher nicht zugänglich gemacht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Oktober 2000OFOF 1109/6Ingelheimer Straße und Geisenheimer Straße in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. November 2000Sie sind hierOIOI 208Ingelheimer Straße und Geisenheimer Straße in SchwanheimInitiative
- 23. April 2001Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 319Ingelheimer Straße und Geisenheimer Straße in SchwanheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet