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Wartburgstraße hier: Tempo 30

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
28 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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OBR-Initiative vom 07.03.1995, OI 198 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.02.1995, OF 739 /6

Betreff: Wartburgstraße hier: Tempo 30 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, im Vorgriff auf die Regelung der neuen Zone für die gesamte Wartburgstraße Tempo 30 durch Aufstellen von Schildern und Anbringen von Kölner Tellern im Einfahrtsbereich einzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 1995Sie sind hier
    OIOI 198Wartburgstraße hier: Tempo 30
    Initiative
  2. 22. September 1995Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 578Wartburgstraße hier: Tempo 30Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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