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Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Eckenheim

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 10
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Inhalt

OBR-Initiative vom 17.01.1995, OI 180 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.01.1995, OF 238 /10

Betreff: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Eckenheim Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den nördlichen Bereich von Eckenheim (Engelthaler Straße/Gießener Straße/Sigmund-Freud-Straße) als Tempo-30-Zone auszuweisen, unter der Voraussetzung, daß bei der Einrichtung dieser Zone keine baulichen Veränderungen erfolgen und daß die jetzt vorhandenen Fahrtrichtungen/Verkehrsbeziehungen beibehalten werden. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die zuständigen Ämter anzuweisen, die entsprechenden Schritte einzuleiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Versandpaket: 24.01.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 10 diese Initiative ein.

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