Ausstattung des „Ortschristbaumes“ mit Leuchtmitteln
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 17.01.2012, OIB 65 entstanden aus Vorlage: OF 54/13 vom 17.01.2012
Betreff: Ausstattung des "Ortschristbaumes" mit Leuchtmitteln Vorgang: OIB 74/09 OBR 13 Der Magistrat wird gebeten, wie in den vergangenen Jahren die Rechnung der Firma MS Elektrotechnik für die Ausstattung des "Ortschristbaumes" mit Leuchtmitteln in Höhe von 833,24 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget des Ortsbeirates 13 zu begleichen; Zahlungsempfänger ist der Verein Nieder-Erlenbacher Bürger, der zunächst in Vorlage getreten ist.
Begründung: Im Jahr 2009 hat der Ortsbeirat zur Sicherung der weihnachtlichen Beleuchtung auf dem Platz "Am Bürgerbrunnen" den Magistrat gebeten, eine vandalismusresistente Beleuchtung für den dortigen Weihnachtsbaum anzuschaffen sowie eine Fachfirma mit der Installation derselben zu beauftragen. Des Weiteren hat er die Kostenübernahme aus dem Ortsbeiratsbudget erklärt. Die Kosten für die jährliche Ausstattung des Christbaumes mit dieser LED-Lichterkette sowie deren spätere Demontage werden ebenfalls vom Ortsbeirat aus seinem Budget getragen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 28.02.2012 mit 833,24 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2012Sie sind hierOIBOIB 65Ausstattung des „Ortschristbaumes“ mit LeuchtmittelnBudget-Initiative
- 17. Januar 2012OFOF 54/13Ausstattung des .Ortschristbaumes. mit LeuchtmittelnOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
- 14. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 4 WochenSTST 290Ausstattung des "Ortschristbaumes" mit LeuchtmittelnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet