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Neue Besucherstühle für die Trauerhalle Friedhof Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OIB
2 Stationen im Verfahren

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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.10.2019, OIB 354 entstanden aus Vorlage: OF 234/15 vom 17.09.2019

Betreff: Neue Besucherstühle für die Trauerhalle Friedhof Nieder-Eschbach Für den Kauf von 100 neuen Besucherstühlen zur Aufstellung am Standort Trauerhalle Nieder-Eschbach werden aus dem Ortsbeiratsbudget einmalig bis zu 5.800 Euro bereitgestellt. Der Magistrat wird gebeten, den Kauf der Stühle mit Polsterung in Auftrag zu geben und sich an den Kosten zu beteiligen.

Begründung: Die vorhandenen Besucherstühle in der Trauerhalle sind zum Großteil aus städtischen Beständen Ende der 70er-Jahre zur Verfügung gestellt worden. Diese sind inzwischen in die Jahre gekommen, zum Teil beschädigt, wackelig und so nicht mehr erhältlich. Obwohl der Rest noch nutzbar ist, ist ein Austausch aller Stühle - aufgrund der Optik und der angenehmeren Sitzgelegenheit für die Trauergäste - nach rund 40 Jahren gerechtfertigt. Im Vorfeld zur Antragstellung wurde bereits hinsichtlich der Höhe des vom Ortsbeirat zur Verfügung zu stellenden Betrages aus dem Ortsbeiratsbudget recherchiert, indem ein insgesamt günstiges Angebot erfragt bzw. ermittelt wurde. Daher soll ein Auftrag entsprechend des Angebots bzw. ggf. in vergleichbarer Kategorie, Größenordnung und Umfang an andere Dritte unter Kostenerstattungszusage des Ortsbeirats 15 erteilt werden. Anlage - nicht öffentlich - Die Maßnahme wurde am 14.01.2020 abgelehnt, weil sie nicht unter die zu finanzierenden Maßnahmen nach § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR fällt. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 590 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Aktenzeichen: 67 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2019OFOF 234/15Neue Besucherstühle für die Trauerhalle Friedhof Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2019Sie sind hier
    OIBOIB 354Neue Besucherstühle für die Trauerhalle Friedhof Nieder-Eschbach
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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