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Aufstellung von zwei Pollern auf dem Parkstreifen der Straße Am Römerhof an der Einmündung des Fußweges der Philipp-Fleck-Straße, um die Entleerung der großen…

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Aufstellung von zwei Pollern auf dem Parkstreifen der Straße Am Römerhof an der Einmündung des Fußweges der Philipp-Fleck-Straße, um die Entleerung der großen Mülltonnen zu gewährleisten

Vorlagentyp: OIB
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.02.2011, OIB 278 entstanden aus Vorlage: OF 573/2 vom 18.01.2011

Betreff: Aufstellung von zwei Pollern auf dem Parkstreifen der Straße Am Römerhof an der Einmündung des Fußweges der Philipp-Fleck-Straße, um die Entleerung der großen Mülltonnen zu gewährleisten Der Magistrat wird beauftragt, den Kauf und die Montage von zwei Pollern zu veranlassen. Die Maßnahme ist aus dem Budget des Ortsbeirates für das Jahr 2007 zur Verfügung zu stellen, bis zu einem Höchstbetrag von 150 Euro.

Begründung: Die Mülltonnen des am Fußweg der Philipp-Fleck-Straße liegenden Mülltonnenplatzes konnten in den letzten Monaten wegen zu eng parkender Autos oft nicht geleert werden. Die Unsauberkeit des Müllplatzes beschäftigte bereits das Ordnungsamt. Diese Maßnahme dient dazu, die Sauberkeit in der Kuhwaldsiedlung zu verbessern. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 26.05.2011 mit 185,50 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2011OFOF 573/2Aufstellung von zwei Pollern auf dem Parkstreifen der Straße Am Römerhof, an der Einmündung des Fußweges der Philipp-Fleck-Straße, um die Entleerung der großen Mülltonnen zu gewährleistenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Februar 2011Sie sind hier
    OIBOIB 278Aufstellung von zwei Pollern auf dem Parkstreifen der Straße Am Römerhof an der Einmündung des Fußweges der Philipp-Fleck-Straße, um die Entleerung der großen Mülltonnen zu gewährleisten
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 1 · 02.05.2011
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Erhöhung der Mittel von 150 Euro auf 200 Euro wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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