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Pflanzkübel auf der Schweizer Straße erneuern

Vorlagentyp: OIB
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 29.10.2010, OIB 253 entstanden aus Vorlage: OF 1174/5 vom 15.10.2010

Betreff: Pflanzkübel auf der Schweizer Straße erneuern Der Magistrat wird darum gebeten, dass die 23 städtischen Pflanzkübel, einschließlich der Pflanzkübel mit Sitzbank auf der Schweizer Straße, erneuert werden. Der Abtransport der alten Pflanzkübel, die neuen Pflanzkübel und die Anlieferung dieser Kübel sind aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag von 20.000 Euro zu finanzieren. Für Bepflanzung und Pflege wird sich die Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße einbringen.

Begründung: Die Pflanzkübel auf der Schweizer Straße haben ihre Lebensdauer erreicht und sind in einem beklagenswerten Zustand. Wie mit den Verantwortlichen des Grünflächenamtes besprochen wurde, wird auch von fachlicher Seite das Ersetzen der Pflanzkübel auf der Schweizer Straße befürwortet, weil dort die Pflege immer gesichert ist. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 27.10.2014 mit 20.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2010OFOF 1174/5Pflanzkübel auf der Schweizer Straße erneuernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG, LINKE.
  2. 29. Oktober 2010Sie sind hier
    OIBOIB 253Pflanzkübel auf der Schweizer Straße erneuern
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 30 · 16.05.2014
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Das Schreiben des Hauptamtes vom 09.04.2014 ("Übernahme von Mehrkosten aus dem Ortsbeiratsbudget") wird von den Mitgliedern des Ortsbeirates 5 zur Kenntnis genommen. Eine Übernahme der Mehrkosten in Höhe von 1.840,52 Euro wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

Mitdiskutieren

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