Höchst: Weihnachtsbäume auf dem Dalbergkreisel

Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.08.2018, OIB 231 entstanden aus Vorlage: OF 759/6 vom 15.07.2018

Betreff: Höchst: Weihnachtsbäume auf dem Dalbergkreisel Der Magistrat wird gebeten, in diesem Jahr Weihnachtsbäume für die bereits vorhandenen Bodenhülsen im Inneren des Dalbergkreisels zu beschaffen. Die erforderlichen zwölf Bäume sollten eine maximale Höhe von zwei Metern haben und können zeitgleich mit den großen Bäumen für den Bolongarogarten und den Schlossplatz geliefert werden. Der Ortsbeirat stellt dafür aus seinem Ortsbeiratsbudget Mittel in Höhe von bis zu 400 Euro zur Verfügung.

Begründung: Die Bodenhülsen sowie entsprechende Lichterketten wurden bereits in den Vorjahren angeschafft. Vonseiten des Magistrats - Hauptamt und Stadtmarketing - können die Bäume im Jahr 2018 nicht finanziert werden. Es wurde empfohlen, die Finanzierung über Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget zu sichern. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 05.04.2019 mit 357,36 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2018, ST 1952 Beratung im Ortsbeirat: 6

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. Juli 2018OFOF 759/6Höchst: Weihnachtsbäume auf dem DalbergkreiselOrtsbeiratsantrag · fraktionslos

7. August 2018Sie sind hier

OIBOIB 231Höchst: Weihnachtsbäume auf dem Dalbergkreisel

Budget-Initiative

8. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1952Höchst: Weihnachtsbäume auf dem DalbergkreiselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

1Ortsbeirat beschließt Initiative
2direkt an den Magistrat
3Magistrat führt aus oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

a) Der Hinweis des Magistrats - Hauptamt und Stadtmarketing -, dass die mit der Vorlage OIB 231 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 400 Euro für die Anschaffung von zwölf Weihnachtsbäumen zur Aufstellung auf dem Dalbergkreisel nicht ausreichend sind, wird von den Mitgliedern des Ortsbeirates 6 zur Kenntnis genommen. Der vorläufigen Berechnung des Magistrats - Hauptamt und Stadtmarketing - wurden die Preise aus dem Vorjahr (47 Euro für einen Baum dieser Größe) und ein ausreichender Puffer für die aufgrund der Trockenheit zu erwartenden Preissteigerungen zugrunde gelegt. b) Nach Aussprache im Ortsbeirat ergeht folgender Beschluss: 1. Der Vorschlag des Magistrats - Hauptamt und Stadtmarketing -, die Mittel auf insgesamt 800 Euro zu erhöhen, um die vom Ortsbeirat gewünschte Maßnahme umsetzen zu können, wird abgelehnt. 2. Der in der Vorlage OIB 231 aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellte Mittelansatz in Höhe von 400 Euro wird aufrecht erhalten. 3. Der Magistrat wird gebeten, so viele Weihnachtsbäume anzuschaffen, wie es unter Ausschöpfung der bereitgestellten Mittel in Höhe von 400 Euro möglich ist.

Inhalt

Verfahrensverlauf

Was bedeutet diese Vorlage?

PARLIS

Mitdiskutieren

Ihr Feedback

Vielen Dank!