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Hinweis auf Alten Ginnheimer Friedhof

Vorlagentyp: OIB
1 Sitzung
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 06.12.2012, OIB 132 entstanden aus Vorlage: OF 513/9 vom 06.12.2012

Betreff: Hinweis auf Alten Ginnheimer Friedhof Vorgang: OM 3740/09 OBR 9; ST 295/10; OM 4056/10 OBR 9; ST 542/10; V 137/11 OBR 9; ST 1336/11 Der Magistrat wird aufgefordert, möglichst noch im Jahr 2012 den Schriftzug "Alter Ginnheimer Friedhof" als Text aus einzelnen Messingbuchstaben am Haupteingang des 1825 begründeten Alten Ginnheimer Friedhofs (Ginnheimer Hohl) anbringen zu lassen, und zwar entsprechend des Angebotes des Grünflächenamtes, das dem Ortsvorsteher am 08.12.2011 zugegangen ist (siehe Anlage). Dabei sollen 4 mm dicke Buchstaben in der Schriftart Alte Schwabacher aus geschliffenem und versiegeltem Messing mit Mauerstiften M 4 x 60 mm an der Wand angebracht werden, Länge 1600 mm, Höhe 100 mm. Der Text soll einzeilig montiert werden, etwa so, wie es auf dem beigefügten Bild zu erkennen ist, anders als auf dem Foto allerdings links vom Eingang. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Auftrag gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.500 Euro. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 15.07.2016 mit 3.971,28 Euro abgerechnet. Anlage 1 (ca. 101 KB) Anlage 2 (ca. 124 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Dezember 2012 wurde diese Initiative im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 28. Januar 2013 mit der Stellungnahme ST 148. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 8 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 44 · 01.10.2015
TO II, TOP 1
Beraten
1. Es werden keine Beschlüsse gefasst. 2. Die mit der Vorlage OIB 132 zur Verfügung gestellten Mittel für einen Schriftzug "Alter Ginnheimer Friedhof" am Haupteingang des Alten Ginnheimer Friedhofs werden aufgrund der Mitteilung des Grünflächenamtes um 471,28 Euro auf insgesamt 3.971,28 Euro erhöht.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung) Aktenzeichen: 67 4

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