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Rudolf-Schäfer-Anlage

Vorlagentyp: OFCDU
124 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. mit der Sanierung der Rudolf-Schäfer-Anlage wird begonnen, dabei werden die vom Ortsbeirat beschlossenen Pläne umgesetzt. 2. die dafür notwendigen Mittel, werden aus dem Förderprogramm Höchst bereitgestellt. Begründung: In 2011 hat der Ortsbeirat den Planungen für die Umgestaltung der Rudolf-Schäfer-Anlage zugestimmt. In der ST 1556/2012 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die Maßnahme Rudolf-Schäfer Anlage sich bisher aus arbeitskapazitären Gründen verzögert hat. Der erforderliche Antrag zur Mittelfreigabe an den Magistrat sei nun im Geschäftsgang. Aufgrund der erforderlichen öffentlichen Ausschreibung wurde ein Baubeginn im Frühjahr 2013 angestrebt. In der letzten Ortsbeiratssitzung war nun zu erfahren, dass das Projekt auf unbestimmte Zeit verschoben sei, da es bisher nicht zur Umsetzung gebracht werden konnte und nun die, bisher bereit stehenden Mittel, nicht mehr zur Verfügung stehen. Ohne eine Sanierung der Rudolf-Schäfer-Anlage wäre die Gestaltung des Bereiches, Bolongarostraße - Brüningpark - Rudolf-Schäfer-Anlage, nicht vollständig, daher hält es der Ortsbeirat für gegeben, die notwendigen Mittel aus dem Förderprogramm Höchst bereit zustellen.

Inhalt

Antrag vom 16.04.2014, OF 999/6

Betreff: Rudolf-Schäfer-Anlage

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. mit der Sanierung der Rudolf-Schäfer-Anlage wird begonnen, dabei werden die vom Ortsbeirat beschlossenen Pläne umgesetzt. 2. die dafür notwendigen Mittel, werden aus dem Förderprogramm Höchst bereitgestellt.

Begründung: In 2011 hat der Ortsbeirat den Planungen für die Umgestaltung der Rudolf-Schäfer-Anlage zugestimmt. In der ST 1556/2012 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die Maßnahme Rudolf-Schäfer Anlage sich bisher aus arbeitskapazitären Gründen verzögert hat. Der erforderliche Antrag zur Mittelfreigabe an den Magistrat sei nun im Geschäftsgang. Aufgrund der erforderlichen öffentlichen Ausschreibung wurde ein Baubeginn im Frühjahr 2013 angestrebt. In der letzten Ortsbeiratssitzung war nun zu erfahren, dass das Projekt auf unbestimmte Zeit verschoben sei, da es bisher nicht zur Umsetzung gebracht werden konnte und nun die, bisher bereit stehenden Mittel, nicht mehr zur Verfügung stehen. Ohne eine Sanierung der Rudolf-Schäfer-Anlage wäre die Gestaltung des Bereiches, Bolongarostraße - Brüningpark - Rudolf-Schäfer-Anlage, nicht vollständig, daher hält es der Ortsbeirat für gegeben, die notwendigen Mittel aus dem Förderprogramm Höchst bereit zustellen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2012STST 1556Grünanlagen und Spielplätze in Höchst und UnterliederbachStellungnahme
  2. 16. April 2014Sie sind hier
    OFOF 999/6Rudolf-Schäfer-Anlage
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Mai 2014OMOM 3083Rudolf-Schäfer-AnlageDirektanregung
  4. 4. August 2014STST 973Rudolf-Schäfer-AnlageStellungnahme
  5. 6. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 193Rudolf-Schäfer-AnlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 30 · 06.05.2014
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3083 2014 Die Vorlage OF 999/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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