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Rudolf-Schäfer-Anlage

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

16.04.2014

Antrag Ortsbeirat

Rudolf-Schäfer-Anlage

Details im PARLIS OF_999-6_2014
06.05.2014

Anregung Ortsbeirat

Rudolf-Schäfer-Anlage

Details im PARLIS OM_3083_2014
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 16.04.2014, OF 999/6

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. mit der Sanierung der Rudolf-Schäfer-Anlage wird begonnen, dabei werden die vom Ortsbeirat beschlossenen Pläne umgesetzt. 2. die dafür notwendigen Mittel, werden aus dem Förderprogramm Höchst bereitgestellt.

Begründung:

In 2011 hat der Ortsbeirat den Planungen für die Umgestaltung der Rudolf-Schäfer-Anlage zugestimmt. In der ST 1556/2012 wurde dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die Maßnahme Rudolf-Schäfer Anlage sich bisher aus arbeitskapazitären Gründen verzögert hat. Der erforderliche Antrag zur Mittelfreigabe an den Magistrat sei nun im Geschäftsgang. Aufgrund der erforderlichen öffentlichen Ausschreibung wurde ein Baubeginn im Frühjahr 2013 angestrebt. In der letzten Ortsbeiratssitzung war nun zu erfahren, dass das Projekt auf unbestimmte Zeit verschoben sei, da es bisher nicht zur Umsetzung gebracht werden konnte und nun die, bisher bereit stehenden Mittel, nicht mehr zur Verfügung stehen. Ohne eine Sanierung der Rudolf-Schäfer-Anlage wäre die Gestaltung des Bereiches, Bolongarostraße - Brüningpark - Rudolf-Schäfer-Anlage, nicht vollständig, daher hält es der Ortsbeirat für gegeben, die notwendigen Mittel aus dem Förderprogramm Höchst bereit zustellen.
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des OBR 6 am 06.05.2014, TO I, TOP 24 Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird die Vorlage OF 999/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3083 2014 Die Vorlage OF 999/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)