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S 6-Ausbau im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFCDU
47 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, über den aktuellen Sachstand zum S 6-Ausbau im Ortsbezirk 10 zu berichten. Dies geschieht aufgrund der unzufriedenen Informationspolitik und der Belastungen, die der Ausbau für die Anwohner mit sich bringt.

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Antrag

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, ausführlich über den aktuellen Sachstand zum S 6-Bauverkejr zu berichten. Zur weiteren Abwicklung sind daher insbesondere neben Bauaktivitäten insbesondere etwaige Sperren im Ortsbezirk 10 detailliert (mit Angaben zum Zeitablauf sowie etwaigen Betroffenheiten und Entlastungsmaßnahmen) zu berichten.

Begründung

Der S 6-Ausbau stellt für die Betroffenen vor Ort - derzeit insbesondere in Berkersheim - eine leider zunehmend unangenehme, nie erwartete und unakzeptable Belastung dar. Die Mitglieder des Ortsbeirats 10 sind darüber hinaus in wichtigen Angelegenheiten sehr unzufrieden mit der aktuellen Informationspolitik und dem Handling des S 6-Ausbaus. Es ist sehr zu bedauern, dass die bisherigen Planungen und Absprachen über den Haufen geworfen werden. Zudem gibt es Hinweise, dass im Rahmen einer Informationsveranstaltung gegenüber Bürgern erteilte Zusagen nicht eingehalten werden. So hatte die Bahn ein Baukonstrukt vorgestellt, in der das Viadukt "Wiesengarten" angehoben werden sollte und ein dauerhafter Zugang durch eine Unterführung hergestellt werden sollte. Dies sollte selbst in der Bauphase gelten. Für den entsprechenden Zeitraum von ca. einer Woche wurde den Anwohnern die Möglichkeit einer Übernachtung im Hotel angeboten, da es zu erheblichem Lärm durch die Bohrungen kommen wird. Leider sprechen S 6-Verantwortliche zudem offenbar ihnen genehme Gesprächspartner an oder laden diese ein oder informieren im Zusammenhang mit anderen Stadtteilen. Dabei kommt es zu korrespondieren Nachteilen für den Ortsbezirk 10.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 993/10S 6-Ausbau im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Juni 2020OMOM 6180S 6-Ausbau im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 5. Oktober 2020STST 1781S 6-Ausbau im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  4. 19. April 2021Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 870S 6-Ausbau im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 41 · 17.06.2020
TO II, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6180 2020 Die Vorlage OF 993/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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