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Benennung einer Grünanlage nach Marie Bittorf

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Marie Bittorf Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3 Abs 3 Satz 2 Ziff 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Anlage zwischen der Paquetstraße und der Ricarda-Huch-Straße nach der Sozialpolitikerin Marie Bittorf in Marie-Bittorf-Anlage zu benennen und ein Namensschild anzubringen. Begründung: Bereits im November 1990 hatte der Ortsbeirat beschlossen, die oben genannte Anlage nach Marie Bittorf zu benennen. Der Magistrat hat in seinem Bericht, B 516 von 1991, Bedenken erhoben, weil sich die Anlage im Dichterviertel befindet und damit von der Praxis der Namensgebung in diesem Gebiet abgewichen würde. Allerdings wird der Name Bittdorf Anlage als Name für die Anlage benutzt. Die Anlage‎ ist schon im Kataster der Grünanlagen, Anlage zur Grünflächensatzung unter Nr. 516 mit dem Namen geführt.

Inhalt

Antrag vom 20.10.2015, OF 991/9

Betreff: Benennung einer Grünanlage nach Marie Bittorf

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3 Abs 3 Satz 2 Ziff 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Anlage zwischen der Paquetstraße und der Ricarda-Huch-Straße nach der Sozialpolitikerin Marie Bittorf in Marie-Bittorf-Anlage zu benennen und ein Namensschild anzubringen.

Begründung: Bereits im November 1990 hatte der Ortsbeirat beschlossen, die oben genannte Anlage nach Marie Bittorf zu benennen. Der Magistrat hat in seinem Bericht, B 516 von 1991, Bedenken erhoben, weil sich die Anlage im Dichterviertel befindet und damit von der Praxis der Namensgebung in diesem Gebiet abgewichen würde. Allerdings wird der Name Bittdorf Anlage als Name für die Anlage benutzt. Die Anlage‎ ist schon im Kataster der Grünanlagen, Anlage zur Grünflächensatzung unter Nr. 516 mit dem Namen geführt.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2015Sie sind hier
    OFOF 991/9Benennung einer Grünanlage nach Marie Bittorf
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 5. November 2015OIOI 66Benennung einer Grünanlage nach Marie BittorfInitiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 45 · 05.11.2015
TO I, TOP 13
Angenommen
Initiative OI 66 2015 Die Vorlage OF 991/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, FDP und BFF

Mitdiskutieren

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