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Kurzfristige Maßnahmen zur Einschränkung der Überlastung des Friedberger Platzes und seiner Anwohner an den Markttagen

Vorlagentyp: OFFDP
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Die sehr erfreuliche Entwicklung des Markts am Friedberger Platz, die im Sinn des Ortsbeirates Nordend ist, droht den Rahmen eines Stadtteilmarkts zu sprengen und zur Belastung für die Anwohner zu werden. Bei einem Treffen von Vertretern des Ortsbeirats mit Stadtrat Stein im Dezernat V wurden daher obige geeignete Maßnahmen diskutiert, die den Interessen von Anwohnern, Besuchern und Marktbeschickern gerecht werden können und kurzfristig umsetzbar sind.

Inhalt

Antrag vom 24.06.2010, OF 991/3

Betreff:

Kurzfristige Maßnahmen zur Einschränkung der Überlastung des Friedberger Platzes und seiner Anwohner an den Markttagen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Maßnahmen zur Verringerung der Belastung des Friedberger Platzes an den Marktagen kurzfristig umzusetzen:

  1. Anbringung einer geeigneten Beschilderung, die auf die Öffnungszeiten des Markts(20Uhr)und insbesondere die Lärmbelästigung der Anwohner nach 22Uhr aufmerksam macht.
  2. Weiche Maßnahmen durch die Stadtpolizei, d.h. visuelle Präsenz nach 22Uhr einschließlich des deutlichen Parkens von Dienstwagen.
  3. Erhöhung der Anzahl der Dixi-Toiletten inklusive Entfernung am Samstag.
  4. Keine anderen Veranstaltungen am Friedberger Platz von Freitag bis Sonntag in den Monaten März bis September.
  5. Konsequentes Müllsammeln am Samstag, auch von Glassplittern.

Begründung:

Die sehr erfreuliche Entwicklung des Markts am Friedberger Platz, die im Sinn des Ortsbeirates Nordend ist, droht den Rahmen eines Stadtteilmarkts zu sprengen und zur Belastung für die Anwohner zu werden.

Bei einem Treffen von Vertretern des Ortsbeirats mit Stadtrat Stein im Dezernat V wurden daher obige geeignete Maßnahmen diskutiert, die den Interessen von Anwohnern, Besuchern und Marktbeschickern gerecht werden können und kurzfristig umsetzbar sind.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2010Sie sind hier
    OFOF 991/3Kurzfristige Maßnahmen zur Einschränkung der Überlastung des Friedberger Platzes und seiner Anwohner an den Markttagen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. August 2010OMOM 4486Kurzfristige Maßnahmen zur Einschränkung der Überlastung des Friedberger Platzes (und seiner Anwohner) an den MarkttagenDirektanregung
  3. 25. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1417Kurzfristige Maßnahmen zur Einschränkung der Überlastung des Friedberger Platzes (und seiner Anwohner) an den MarkttagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 991/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 13
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 4486 2010 1. Den Ziffern 1. bis 3. und 5. der Vorlage OF 991/3 wird zugestimmt. 2. Die Ziffer 4. der Vorlage OF 991/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinkeFDP
Ablehnung:
5 Grüne
Enthaltung:
1 GrüneCDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: SPD, LINKE. und FDP gegen 5 GRÜNE (= Ablehnung); 1 GRÜNE und CDU (= Enthaltung) zu 2.: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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