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Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Ossietzkystraße zwischen Tucholskystraße und Grethenweg

Vorlagentyp: OFFDP
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Ossietzkystraße zwischen Tucholskystraße und Grethenweg Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, für die Dauer der Bauarbeiten in der Ossietzkystraße zwischen Tucholskystraße und Grethenweg das Radfahren gegen die Einbahnstraße auszusetzen. Begründung: Zur Zeit finden auf dem Eckgrundstück Ossietzkystraße/Grethenweg Bauarbeiten statt. Dies hat zur Folge, daß der Bauzaun über den Bürgersteig bis auf die Straße reicht. Dadurch ist die Durchfahrt so eng geworden, daß ein gefahrloses Fahren der Fahrradfahrer gegen die Einbahnstraße nicht mehr möglich ist. Für die Dauer der Bauarbeiten sollte das Radfahren gegen die Einbahnstraße hier untersagt werden.

Inhalt

Antrag vom 13.01.2010, OF 989/5

Betreff: Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Ossietzkystraße zwischen Tucholskystraße und Grethenweg Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, für die Dauer der Bauarbeiten in der Ossietzkystraße zwischen Tucholskystraße und Grethenweg das Radfahren gegen die Einbahnstraße auszusetzen.

Begründung: Zur Zeit finden auf dem Eckgrundstück Ossietzkystraße/Grethenweg Bauarbeiten statt. Dies hat zur Folge, daß der Bauzaun über den Bürgersteig bis auf die Straße reicht. Dadurch ist die Durchfahrt so eng geworden, daß ein gefahrloses Fahren der Fahrradfahrer gegen die Einbahnstraße nicht mehr möglich ist. Für die Dauer der Bauarbeiten sollte das Radfahren gegen die Einbahnstraße hier untersagt werden.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2010 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 55
Beraten
Die Vorlage OF 989/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 40 · 05.02.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 989/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 12.03.2010
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 989/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung